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Den Opfern gedenken, die Täter benennen

DIE LINKE. Passau bekräftigt ihre Forderung nach einer Umbenennung der Max-Matheis-Straße. In der PNP erschien am 07. November 2019 eine Stellungnahme des Sprachwissenschaftlers Dr. Frederik Weinert zum Engagement für eine Umbenennung der Max-Matheis-Straße. Weinert zieht in seinem abstrusen Plädoyer unbegründete Schlussfolgerungen, stellt... Weiterlesen


Plakatierverordnung benachteiligt Wählerinitiativen und Parteien ohne Bundestagsfraktio

LINKE mahnt Chancengleichheit an Am Montag soll der Stadtrat über die vom Ordnungsausschuss beschlossene neue Plakatierverordnung entscheiden. Die LINKE. Passau sieht in der angestrebten Verordnung die Chancengleichheit von Wählerinitiativen und von Parteien ohne Bundestagsfraktion gefährdet. Dazu erklärt der Linken Spitzenkandidat Josef Ilsanker:... Weiterlesen


Nein zum geplanten Hochwasserschutz in Hals

Nach neuen Fakten erfordern ein Umdenken beim Hochwasserschutz in Hals Die gestrige Bürgerversammlung in Hals offenbarte, dass bei den bisherigen Planungen des Halser Hochwasserschutzes von zu niedrigen Abflusswerten ausgegangen und damit die Höhe der Mauer zu niedrig geplant wurde. Dazu erklärt Josef Ilsanker, Kreisvorsitzender der Linken Passau:... Weiterlesen


Probleme lösen, nicht nur verlagern

DIE LINKE fordert eine akzeptierende Drogenpolitik und die Einrichtung eines „Drogenkontaktladens“. Die Stadt Passau hat unlängst angekündigt, dem Kriminalitätsanstieg am ZOB mit einem Alkoholverbot zu begegnen. Es stimmt zwar, wenn die Stadt darauf hinweist, dass Alkoholverbote auf zentralen Plätzen in deutschen Städten nichts Ungewöhnliches... Weiterlesen


Josef Ilsanker und Regina Ertl führen DIE LINKE als Spitzenduo in die Kommunalwahl

DIE LINKE. Passau nimmt Kurs auf das Rathaus. Am Wochenende wählten die Mitglieder die Kandidat*innenliste für die Passauer Stadtratswahlen. Die Liste führt das Spitzenduo Ilsanker Josef und Regina Ertl an. Ilsanker wurde von den Mitgliedern zudem in das Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters geschickt. DIE LINKE will zusammen mit ihren Kandidat*innen die Stadtpolitik in Bewegung versetzen und wird für einen sozialökologischen Wandel unter dem Motto: „Ein Passau für Alle“ eintreten. Weiterlesen


LINKE kritisiert Ablehnung des Begriffs Klimanotstand

Angst vor dem Begriff Klimanotstand lässt an konsequenten und raschen Handeln zweifeln Zu der Abstimmung über die Ausrufung des Klimanotstandes im Umweltausschuss der Stadt Passau erklärt der Kreisvorsitzende der Linken Passau, Josef Ilsanker: „Nicht Klimanotstand, sondern Klimakrise ist jetzt also die Formel. Was für ein trauriger rhetorischer... Weiterlesen


Teilhabe ermöglichen –Stadtpass einführen

Kinderarmut in Passau – Stadt muss finanzschwache Familien unbürokratisch Unterstützen Josef Ilsanker, Kreisvorsitzender der LINKEN Passau erklärt zum jüngst veröffentlichten Bericht zur Kinderarmut in Passau (PNP 20.9.2019): Die Kinderarmut in Passau verfestigt sich, seit Jahren liegt der Anteil von Kindern die in Passau in Armut leben müssen... Weiterlesen


Klinikausschuss muss Personalrat Rederecht einräumen

LINKE fordert Rederecht für Personalrat im Klinikausschuss Nachdem das Gericht das bayerische Pflegevolksbegehren gestoppt hat, geht für die Initiatoren der Kampf für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen an bayerischen Kliniken weiter. Für die Passauer LINKE bedeutet das, dass der Stadtrat den Beschäftigten des Klinikums Passau zukünftig... Weiterlesen


Stadtwerke: LINKE kritisiert Vorschläge des CSU OB Kandidaten Steiner

Public-Private-Partnerships sind der falsche Weg Steiners Vorhaben ist heute so falsch wie vor 20 Jahren Zu den Ideen des CSU OB Kandidaten Steiner, die Stadtwerke über Public-Private-Partnerships (PPP) zu sanieren, erklärt der Kreisvorsitzende der Linken Passau, Josef Ilsanker: „Was vor 20 Jahren galt, hat auch heute noch Gültigkeit.... Weiterlesen


Fahrradkonzept: Mit Straßenmalerei kommen wir nicht weiter

LINKE fordert mehr vom Autoverkehr baulich getrennte Radwege Die Stadt Passau hat unlängst ihr Radkonzept vorgestellt. Es enthält ­– soweit man das in der Kürze der Zeit beurteilen kann – eine Reihe von Verbesserungen, die wir grundsätzlich begrüßen. Dazu zählen z.B. der neue Radweg an der St 2125/B85 und die Schaffung neuer Abstellanlagen für... Weiterlesen