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„Aufbruch für ein gerechtes Land!“ – MdB Klaus Ernst mit Linksfraktion zu Besuch in Passau

Am Samstag (17. Juli 2021), machte die Bannertour der Bundestagsfraktion DIE LINKE Stopp in Passau. Auf 40 Quadratmetern hatte die Linksfraktion wichtige Forderungen wie eine Vermögensabgabe für Superreiche, weniger Rüstung, mehr Rente, eine Verstaatlichung der Krankenhäuser und gute Löhne für gute Arbeit weithin sichtbar gemacht. Das Banner wurde mit einer Hebebühne am Ludwigsplatz aufgestellt. Auf diese Weise hat die Bundestagsfraktion der LINKEN außerhalb des Bundestagswahlkampfs Rechenschaft über ihre Arbeit in der 19. Legislaturperiode abgelegt. Vor Ort berichtete der Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages, über die Arbeit und Initiativen der Bundestagsfraktion für ein sozialeres und gerechteres Land und stand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. Diese nutzen vielfach die Gelegenheit, mit dem LINKEN-Politiker zu sprechen und zu diskutieren.

„Bei den Gesprächen haben wir viel Zustimmung für unsere Forderungen erhalten. Es standen dabei immer wieder folgende Fragen im Fokus: Wie können wir ein solidarisches Gesundheitssystem erreichen, in dem die Pflegekräfte nicht krank werden und jeder Patient die bestmögliche Versorgung erhält? Wie können wir sozial verträglichen Klimaschutz erreichen, bei dem alle Menschen mitgenommen werden? Wie bekommen wir eine Rente, die vor Armut schützt und auch im Alter ein würdiges Leben ermöglicht?“, berichtet Ernst. „Vor allem aber wollten die Bürgerinnen und Bürger wissen: Wer zahlt am Ende die Kosten der Corona-Krise? Die Politik muss sich ehrlich machen und diese Frage beantworten. Meine Fraktion hat dies im Bundestag in den letzten Monaten immer wieder getan. Für uns ist ganz klar, dass die Multimillionäre und Milliardäre, die während der Krise noch einmal reicher wurden, endlich einen angemessenen Beitrag für das Gemeinwohl leisten müssen. Es braucht eine Vermögensabgabe für Superreiche! Die Kosten dürfen nicht auf diejenigen abgewälzt werden, die während der Pandemie den Laden am Laufen gehalten haben und ohnehin schon genug mit Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust, Lohneinbußen oder Homeschooling zu kämpfen hatten“, zeigt sich der LINKEN-Bundestagsabgeordnete überzeugt. Die dadurch erzielten Mehreinnahmen würden für bessere Löhne und mehr Pflegepersonal in Krankenhäusern und Heimen, für den Bau der fünf Millionen in Deutschland fehlenden Sozialwohnungen, für eine würdige Rente und zur Bekämpfung von Klimaschäden und Fluchtursachen benötigt.

Das Thema Arbeit spielte beim Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls eine große Rolle. „Anständige Löhne ermöglichen ein gutes Leben und eine Rente, die auch im Alter den Lebensstandard sichert. Sachgrundlose Befristungen müssen abgeschafft werden. Wir brauchen in den Betrieben mehr Mitbestimmung und starke Gewerkschaften. Eine flächendeckende Tarifbindung ist der beste Garant für gute Arbeit“, so Ernst.

Dennis Neubert, Büroleitung des LINKEN-Bundestagsbüros in Passau, ergänzt: „Die Pandemie hat wie unter einem Brennglas deutlich gemacht, was in unserem Land schief läuft. Vieles davon hat unsere Fraktion bereits lange vor der Corona-Krise kritisiert und Lösungsvorschläge im Bundestag eingebracht. Und wir werden nicht locker lassen: Für Millionen Menschen in diesem Land geht es um schnelle, konkrete Hilfen, aber auch um grundlegende Weichenstellungen, die wir jetzt in Angriff nehmen müssen. Es geht um einen Aufbruch für ein gerechtes Land und diesen wird es nur mit einer starken LINKEN im nächsten Bundestag geben. Daher kämpfen wir dafür, dass die Fraktion im 20. Deutschen Bundestag noch größer und einflussreicher wird.“