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„Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt“ – DIE LINKE zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ am 12. Mai

Zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ am 12. Mai erklärt Dennis Neubert, Kreisvorsitzender der Passauer LINKEN: „Vor der Bereitschaft tausender Pflegekräfte, den Beruf zu verlassen, warnt sogar der Pflegebeauftragte der Bundesregierung. Doch statt dass Verbesserungen endlich umgesetzt werden, drohen neue Pläne aus dem Hause Spahn, die sogar die Lage der Beschäftigten noch verschlechtern könnten. Beliebige Tarifverträge und ortsübliche Entlohnung sollen für Pflegeeinrichtungen zur Pflicht werden. Doch könnten sie zum Vehikel werden, um die Lohnspirale weiter nach unten zu drücken. Und das, obwohl die Corona-Pandemie die Belastungen in der Pflege noch einmal massiv erhöht hat – in den Krankenhäusern, in der Altenpflege und nicht zuletzt für die Millionen pflegenden Angehörigen. Das Klatschen ist längst verhallt und das große Schweigen ist wieder da. Die Bundesregierung hat nichts dazugelernt.“

Für das Pflegepersonal werde noch immer viel zu wenig getan, findet Neubert: „Pflegenotstand war schon vor der Pandemie. Das bedeutet für die Beschäftigten eine immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denkt darüber nach, aufzuhören.“ Während Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht müde würden, Initiativen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu versprechen, sei dem bisher wenig gefolgt. Neubert findet: „Man könnte ja meinen, SPD und CDU seien gar nicht an der Regierung beteiligt. Heil und Spahn sind aber die verantwortlichen Minister. Wenn ihren Worten keine Taten folgen, sehe ich da auch keinen Willen, etwas für die Pflege zu tun.“

Auch das von Heil ins Spiel gebrachte „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ ist nach Ansicht der LINKEN ein zweischneidiges Schwert. „Dass Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen sollen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen, ist grundsätzlich gut. Aber es gibt so viele schlechte Haustarifverträge, dass das für viele keine Verbesserung bedeuten würde. Besser wäre eine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages mit ver.di.“ Am Ende sei für DIE LINKE klar: „Ein ernst gemeintes Danke heißt auch mehr Gehalt. Wer noch immer keine fairen Löhne in der Pflege zahlen will, der wollte von Anfang an mit dem Applaus nur billig davon kommen.“