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Strompreise sozial gestalten!

Strompreiserhöhung der SWP - LINKE fordert Stadtpass und sozialen Stromtarif

Nach der von den Stadtwerken angekündigten Erhöhung des Strompreises um 8 Prozent erneuert DIE LINKE. Passau ihre Forderung nach der Einführung eines Stadtpasses für Menschen, deren Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsgrenze liegt.  Dazu erklärt Josef Ilsanker: „Laut einer Studie der Hans Böckler Stiftung ist das frei verfügbare Vermögen in Passau auf 20.730 Euro gesunken und damit gehört Passau zu den Schlusslichtern Bayerns. Viele Menschen sind von diesem Durchschnittswert weit entfernt, da z.B. immer mehr Menschen im Niedriglohnbereich arbeiten müssen. Wie Zahlen des Kinderschutzbundes belegen, verfestigt sich die Kinderarmut. Zeitgleich steigen die Kosten für die Miete, den ÖPNV und auch für den Strom und damit die Nebenkosten kontinuierlich. Die angekündigte Strompreiserhöhung trifft besonders die Menschen, die bereits jetzt jeden Cent umdrehen müssen, Rentner*innen, Alleinerziehende und Geringverdiener, besonders hart.“ Damit deren gesellschaftliche und soziale Teilhabe gewahrt bleibt, fordert laut Ilsanker die Passauer Linke die Einführung eines Stadtpasses für Menschen mit geringen Einkommen. Dieser soll dann unter anderem einen Zugang zu einem sozialen Stromtarif und vergünstigten Bustarifen ermöglichen. Konkret soll der „Sozialtarif“ ein günstiges Grundkontingent an Energie enthalten: die Preiserhöhung sollen erst nach Überschreiten dieses Kontingents wirksam werden. Dafür erhalten die Stadtwerke dann seitens der Stadt Ausgleichszahlungen, damit die Kosten refinanziert werden.

Damit bleibe laut Ilsanker die Teilhabe gewahrt, insbesondere da in den nächsten Jahren mit weiteren Preiserhöhungen zu rechnen sei. Ilsanker betont: „Als Stadtgesellschaft müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Herausforderungen, die die Bekämpfung des Klimawandels mit sich bringen nicht zu Lasten der Schwächsten gehen. Deren Grundbedürfnisse an Energie und Mobilität dürfen nicht zu Armut und sozialer Ausgrenzung führen.“