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Stadtrat Josef Ilsanker

Thema wird instrumentalisiert und Skandal konstruiert: LINKE äußern sich zur Sondersitzung des Stadtrates

Zur „Klimasondersitzung“ des Stadtrates erklärt Linken Stadtrat Josef Ilsanker: „ Ja, wie die PNP  richtig berichtet, habe ich der Ende der Debatte bei der Sondersitzung zugestimmt, aber was die Passauer Neue Presse bei ihrer Berichterstattung bis jetzt nicht erwähnte, ist, dass ich dem Antrag von ÖDP und Grünen zugestimmt habe. Auch wenn ich den Inhalten der Anträge zugestimmt habe, erschließt es sich mir nicht, warum es eine kostspielige Sondersitzung benötigte und welcher Schaden entstanden wäre, wenn die Punkte bei der regulären Sitzung im Oktober behandelt worden wären. Mit Verlaub, den Aufschrei der Antragsteller halte ich schon für konstruiert. Wer eine wirkliche Debatte gewollt hätte, hätte die sieben Punkte als Einzelanträge eingebracht und diese bereits bei der Einbringung schriftlich, inhaltlich und argumentativ begründet. Diese Zeit hätten die Antragsteller sicher gehabt, wenn man die Anträge zwei Wochen später für die reguläre Sitzung eingereicht hätte.“

Wie Ilsanker weiter mitteilte, zeichnete sich auch nach den ersten Redebeiträgen keine inhaltliche Debatte ab. Man warf sich gegenseitig vor, sich vorzuführen bzw. auszugrenzen. Wieder einmal sei die Sitzung zu einer Scheindebatte mutiert, bei der anscheinend Persönliches im Vordergrund stand. Die Debatte sei deshalb dem Thema nicht gerecht geworden und hätte die Diskussion um den städtischen Klimaschutz nur weiter vergiftet. Ilsanker abschließend: „Es wäre gut, wenn im Stadtrat wieder mehr Argumente und mehr Sachlichkeit einziehen würden. Bei fast jeder Sitzung bekommt man nämlich den Eindruck, dass bei einigen die persönlichen Empfindlichkeiten im Vordergrund und Inhalte und Themen erst an zweiter Stelle kommen. So schwächen wir uns gegenseitig und dies wo Struktur- und Klimawandel die richtige und für die Wähler*innen sachlich nachvollziehbare, Weichenstellung bedürfen.“