Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hat ergeben, dass im Jahr 2025 über 19% aller Personen über 65 Jahren in Bayern armutsgefährdet waren. Damit hatten sie ein monatliches Einkommen von weniger als 1.445€. Die durchschnittliche Rentenzahlung betrug bei Männern in Bayern 1.449€ und bei Frauen sogar nur 989€. Nach 40 Beitragsjahren hatten zwei Drittel aller Frauen eine Rente unter der Armutsgefährdungsgrenze.

„Das Rentensystem in diesem Land funktioniert nicht. Wer 40 oder sogar 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, muss von der Rente leben können. Doch anstatt die Rente auf sichere Beine zu stellen und alle Menschen solidarisch einzahlen zu lassen, diskutiert die Bundesregierung darüber, wie sie den Menschen die Rente weiter kürzen kann: durch späteren Renteneintritt und Abschläge bei der Rente,“ so Hoß.

Allein in der Stadt Passau leben über 10.000 Personen über 67 Jahre. Das bedeutet, dass schätzungsweise knapp 2.000 Rentner*innen in Altersarmut leben. 

„Wir sehen auch in Passau immer mehr Rentner*innen, die Flaschen sammeln. Rentner*innen müssen Wohngeld oder Mindestsicherung beantragen, um über die Runden zu kommen. Und auch hier will die Bundesregierung kürzen,“ so Hoß.

„Wir werden als Linke weiter für eine Solidarische Mindestrente kämpfen, die Rentner*innen wirksam vor Altersarmut schützt. Damit erkennen wir auch die Lebensleistung von Personen an, die jahrzehntelang viel zu niedrige Löhnen für ihre harte Arbeit hinnehmen mussten oder unbezahlt gesellschaftlich unverzichtbare Aufgaben, wie die Pflege von Angehörigen und die Erziehung der Kinder, übernommen haben. Sie alle verdienen ein gutes und würdevolles Leben im Alter!“ 

„Merz macht die normalen Leute krank. Dabei brauchen wir alle eine sichere Versorgung, egal wo wir wohnen oder wie alt wir sind. Das geht nur, wenn endlich auch Millionäre in eine Bürgerversicherung für alle einzahlen. Doch statt die Reichen zur Verantwortung zu ziehen, kürzt die Regierung bei lebenswichtigen Untersuchungen für Rentnerinnen und Dachdecker“, so Luke Hoß.

Kurz vor der Abstimmung im Bundestag hätten ihn so viele Zuschriften von Ärzt*innen und Patient*innen erreicht wie sonst zu wenigen Gesetzesvorhaben. Dies zeige, wie verzweifelt die Menschen seien, weil ihnen ein großer Teil der Versorgung gestrichen werde. 

Ärzt*innen befürchten, dass sie zukünftig nicht mehr allen Patient*innen Termine geben können, da weniger Leistungen vergütet werden. Trotzdem werden vollere Praxen erwartet, weil die Bundesregierung Arbeitnehmer*innen verpflichten will, bereits ab dem ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber vorzulegen. 

„Die Bundesregierung hat die Kürzungen im Schnellverfahren durchgepeitscht. Wir Abgeordnete hatten kaum Zeit, uns überhaupt den gesamten Gesetzestext durchzulesen. Dabei nimmt die Regierung mit den Kürzungen Millionen von gesetzlich Versicherten von einem Tag auf den anderen die Arzttermine weg“, so Hoß weiter.

Auch in der Pflege möchte die Bundesregierung den Rotstift ansetzen. Um sich ein besseres Bild von den Arbeitsbedingungen in der Pflege zu machen, besuchte Hoß am Dienstag den Seniorenpark St. Laurentius in Leiblfing und arbeitete die Frühschicht mit.

„Ich finde es toll, dass sich endlich mal jemand für uns interessiert hat,“ so Pflegedienstleiterin Kati Seifert. „Die angekündigten Kürzungen in der Pflege zeugen davon, dass viele Politiker*innen in Berlin nicht verstehen, was es wirklich bedeutet, alte Menschen zu pflegen.“