LINKE organisiert Aktionsreihe gegen Bankenkrise
Macht der Finanzmärkte brechen
Werner Kneuer Kreisvorsitzender kommentiert: „Der nächste Krisengipfel kommt bestimmet, entscheidende Maßnahmen gegen die Krise bleiben aus“In den letzten Tagen organisierte DIE LINKE. Passau mehrere Infotische zum Thema Finanz- und Schuldenkrise. Mit den Infotischen wollte der Kreisverband die realwirtschaftlichen und Finanzpolitischen Ursachen der Krise aufzeigen und mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Lösungsansätze der LINKEN diskutieren. Werner Kneuer Kreisvorsitzender der LINKEN. Passau kommentiert: die Gespräche zeigten, die Bürgerinnen und Bürger halten die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise für wenig hilfreich und befürchten eine weitere Eskalation der Krise, wie es gerade auch am Beispiel von Frankreich zu sehen ist. Ich teile diese Meinung , denwesentliche realwirtschaftliche noch finanzpolitische Weichenstellungen werden von der Regierungverschleppt. Weder kommt die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer Bankenabgabe voran noch wird eine europaweite Vermögensabgabe diskutiert. Allein die Finanztransaktionssteuer und eine Bankenabgabe würden der europäischen Union schätzungsweise 200 Milliarden Euro zusätzlicher Einnahmen zur Krisenbekämpfung bescheren. Die bis jetzt ergriffenen Maßnahmen dienten vor allem dazu, die Kosten für die Finanzindustrie zu minimieren und die Risiken für die Steuerzahler zu erhöhen, wie z.B. durch die Hebelung des EFSF“.
Werner Kneuer weiter: „Die Regierenden gefährden so zum Wohle der Vermögenden den sozialen Frieden, die Eurozone und das europäische Projekt. Ein auseinanderbrechen der Eurozone und die damit verbundene Aufwertung der „D-Markt“ hätte verheerende Folgen . Nach Angaben der IG Metall Baden-Württemberg wären dort alleine 200 000 Arbeitsplätze gefährdet. Eine erneute Rundes von Lohn- und Sozialdumping zu Lasten der Bürgerinnen und Bürgern wäre die Folge“.
Der stellv. Kreisvorsitzende Josef Ilsanker ergänzte: speziell mit unserer Aktion am Montag anlässlich des Besuchs von Josef Ackermann wollten wir die Passauerinnen und Passauer über die Geschäftsmodelle der Deutschen Bank und der dazugehörigen Postbank aufklären. Laut Attac gehört die Deutsche Bank zu den radioaktivsten Banken der Welt. Sie hat das ganze Programm der Nuklearbranche im Angebot – vom Uranabbau bis zur Atomenergie - , zu ihren Kunden gehört neben den größten Atomkraftwerksbetreibern Europas auch der japanische Energiekonzern Tepco. Wie Foodwatch dokumentierte spekuliert man auch mit Agrarrohstoffen und forciert somit auch die Kostenexplosion bei Grundnahrungsmitteln. Wer solche Spekulationen bzw. Geschäftsmodelle nichtunterstützen möchte empfehle ich den Bankwechsel, so Josef Ilsanker abschließend.