Eine Linke OB-Kandidatin für Passau
Darum kandidiere ich
Passau ist eine schöne Stadt, vor allem wenn man reich ist.
Da ich das leider nicht bin, sehe ich noch viel Verbesserungspotential. Denn Passau soll eine bezahlbare Stadt für alle sein!
Als Passauerin weiß ich, wo der Schuh drückt. Als Mieterin weiß ich, wie es ist, wenn die Miete so sehr erhöht wird, dass man ausziehen muss. Ich weiß, was für eine finanzielle Belastung eine Nachforderung bei den Nebenkosten ist.
Da ich kein Auto habe, bin ich auf einen guten Busverkehr angewiesen. Auch mich nervt es, wenn der Bus überfüllt ist oder im Stau steht.
Und als junge Frau ist es auch ein Angriff auf mich, wenn der Oberbürgermeister und der Stadtrat Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum verhindern, weil sie über die Körper von Schwangeren bestimmen wollen.
Durch meine ehrenamtliche Arbeit als Vorsitzende der Linken Passau bin ich viel mit den Problemen der Passauer*innen in Berührung gekommen.
Als Juristin berate ich in der Rat-und-Hilfe-Sprechstunde Menschen, denen sonst niemand hilft. Die Stress mit dem Vermieter oder dem Arbeitgeber haben. Und in den Gesprächen, die ich mit den Passauer*innen an ihren Haustüren führe, höre ich häufig, dass die Mieten zu hoch sind oder der Bus überfüllt ist. Das möchte ich ändern!
Das möchte ich änden
Die Mieten sind zu hoch, weil dreiste Vermieter sie immer weiter erhöhen. Als Oberbürgermeisterin werde ich daher
- einen Mietendeckel für alle Wohnungen, die der Stadt gehören, einführen,
- das Ordnungsamt beauftragen, gegen Wucher-Mieten vorzugehen und somit illegal hohe Mieten absenken,
- den sozialen Wohnungsbau massiv ausbauen
- gegen Leerstand und Kurzzeitvermietungen mit einer Zweckentfremdungssatzung vorgehen
- städtische Grundstücke nur abgeben, wenn bezahlbare Mieten garantiert sind.
Wir brauchen einen Ausbau des Busverkehrs in Passau. Die Busse sind in den Stoßzeiten zu voll und fahren abends und an den Wochenenden nicht häufig genug. Der Stadtrat wollte den Busverkehr im letzten Frühjahr kürzen. Dagegen haben wir uns erfolgreich gewehrt. Doch andere Parteien wollen nach der Wahl die Kürzungen wieder auf den Tisch bringen. Als Oberbürgermeisterin werde ich
- die Taktung der Busse erhöhen, vor allem auf der Linie 5/6 im Bereich Spitalhofstraße
- Busverbindungen in alle Stadtteile einrichten, sodass man den Regionalexpress um 05:19 Uhr nach München erreicht
- die Busfahrzeiten werktags bis 24 Uhr ausdehnen und an Wochenenden und Feiertagen die Abfahrzeiten bis 02:00 Uhr verlängern
- den Fahrplan des Citybusses ausdehnen, sodass er von 06:00 bis 21:00 Uhr fährt. Wochentags im Viertelstundentakt und am Wochenende im Halbstundentakt.
- ein kostenfreies Sozialticket und kostenfreie Schüler*innentickets einführen
- barrierefreie Haltestellen, Busse und Fahrplaninformationen einrichten
- den Autoverkehr in der Stadt reduzieren: durch attraktive P&R-Angebote am Stadtrand und kostenlose Busse in die Innenstadt
- sichere Radwege und barrierefreie Fußwege bauen lassen.
Jeder Mensch hat das Recht, über seinen eigenen Körper zu entscheiden. In ganz Niederbayern gibt es nur zwei Praxen, in denen ungewollt Schwangere einen Schwangerschaftsabbruch durchführen lassen können. Das ist viel zu wenig! Wir wollen die Versorgungslage verbessern. Als Oberbürgermeisterin werde ich
mich für eine vollumfängliche Gesundheitsversorgung in Passau einsetzen
Schwangerschaftsabbrüche nach der Beratungsregelung am städtischen Klinikum ermöglichen
weitere Gynäkolog*innen am Klinikum einstellen, um dies zu ermöglichen
unabhängige Beratungsstellen für ungewollt Schwangere ausreichend finanzieren.