Bundestagsabgeordneter Luke Hoß kommt über seine Arbeit im Bundestag ins Gespräch

Am Dienstagabend berichtete der Bundestagsabgeordnete Luke Hoß im Theatercafé  Roten Bericht aus Berlin über seine Arbeit in Berlin. 

Dabei sprach er über die Arbeit im Rechtsausschuss, die Rolle der Opposition und wie Die Linke Hoffnung organisieren will.

Trotz der weltpolitisch volatilen Lage wolle Die Linke im Bundestag ihren Fokus auf das legen, was viele Menschen im Land umtreibt. Mieterhöhungen, Preiserhöhungen und Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen.

Auf die Frage von Moderatorin Eva Rößler, warum gerade jetzt Forderungen von der Union kämen, den Achtstundentag und das Recht auf Teilzeit abzuschaffen, krank zur Arbeit zu gehen oder gar Zahnarztbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, sah Hoß vor allem einen Grund. Die Koalition stehe gerade unter Druck, weil im nächsten Haushalt eine große Lücke klaffe.

„Die Bundesregierung verteilt Steuergeschenke, vor allem an Reiche und an Unternehmen. Auf der Einnahmenseite will die Bundesregierung aber nichts ändern. Da bleibt nur eine Option: Arbeitnehmer*innen noch mehr arbeiten lassen und ihnen weniger vom erarbeiteten Vermögen abgeben.“

Um Reformen zu finanzieren, die das Leben der Menschen besser machen, hat Die Linke im Bundestag die Wiedereinführung der Vermögenssteuer gefordert, die laut einer Studie des DIW jährliche Mehreinnahmen von ca. 147 Milliarden Euro, davon 19 Milliarden für Bayern, einbringen würde. Bis zu einem Privatvermögen von einer Million Euro würde davon niemand belastet. Vor allem Milliardäre sollten mehr zum Gemeinwohl beitragen.

Am Ende berichtete Hoß davon, was ihm gerade Hoffnung macht. So war er begeistert von der Super Bowl-Halbzeitshow, die kulturelle Vielfalt und Kollektivität feierte und damit im starken Kontrast zu Trumps rassistischer Vereinzelungspolitik steht. Auch der Wahlsieg von Zohran Mamdani in New York, dem ersten sozialistischen Bürgermeister der Stadtgeschichte gebe Hoffnung, dass Verbesserungen im Leben der Menschen möglich seien. Konkret für Passau bedeute das etwa, bessere Busverbindungen gemeinsam zu erkämpfen, statt auf den Stadtrat zu setzen.

Der nächste Rote Bericht findet nach den nächsten Sitzungswochen im Frühling statt.