Abgeordneter erlebt Folgen der Gesundheitskürzungen hautnah

Der Passauer Bundestagsabgeordnete Luke Hoß (Die Linke) hat sich in Niederbayern mit Patient*innen und Mediziner*innen persönlich über die Folgen der Kürzungen im Gesundheitsbereich ausgetauscht. Nachdem der Bundestag vor der Sommerpause im Schnellverfahren Reformen beschlossen hat, werden die gesetzlich Versicherten ab sofort eine Verschlechterung der Gesundheitsversorgung zu spüren bekommen. Hoß besuchte Dienstag eine Pflegeeinrichtung in Leiblfing, Besuche bei einem Hausarzt in Landshut und einem Psychotherapeuten in Passau folgen am Mittwoch.

„Merz macht die normalen Leute krank. Dabei brauchen wir alle eine sichere Versorgung, egal wo wir wohnen oder wie alt wir sind. Das geht nur, wenn endlich auch Millionäre in eine Bürgerversicherung für alle einzahlen. Doch statt die Reichen zur Verantwortung zu ziehen, kürzt die Regierung bei lebenswichtigen Untersuchungen für Rentnerinnen und Dachdecker“, so Luke Hoß.

Kurz vor der Abstimmung im Bundestag hätten ihn so viele Zuschriften von Ärzt*innen und Patient*innen erreicht wie sonst zu wenigen Gesetzesvorhaben. Dies zeige, wie verzweifelt die Menschen seien, weil ihnen ein großer Teil der Versorgung gestrichen werde. 

Ärzt*innen befürchten, dass sie zukünftig nicht mehr allen Patient*innen Termine geben können, da weniger Leistungen vergütet werden. Trotzdem werden vollere Praxen erwartet, weil die Bundesregierung Arbeitnehmer*innen verpflichten will, bereits ab dem ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest beim Arbeitgeber vorzulegen. 

„Die Bundesregierung hat die Kürzungen im Schnellverfahren durchgepeitscht. Wir Abgeordnete hatten kaum Zeit, uns überhaupt den gesamten Gesetzestext durchzulesen. Dabei nimmt die Regierung mit den Kürzungen Millionen von gesetzlich Versicherten von einem Tag auf den anderen die Arzttermine weg“, so Hoß weiter.

Auch in der Pflege möchte die Bundesregierung den Rotstift ansetzen. Um sich ein besseres Bild von den Arbeitsbedingungen in der Pflege zu machen, besuchte Hoß am Dienstag den Seniorenpark St. Laurentius in Leiblfing und arbeitete die Frühschicht mit.

„Ich finde es toll, dass sich endlich mal jemand für uns interessiert hat,“ so Pflegedienstleiterin Kati Seifert. „Die angekündigten Kürzungen in der Pflege zeugen davon, dass viele Politiker*innen in Berlin nicht verstehen, was es wirklich bedeutet, alte Menschen zu pflegen.“