Linke Passau schätzt Mehrkosten durch Bürgerbegehren „Bus für alle“
Der Kreisverband der Linken Passau hat die Mehrkosten für ihr Bürgerbegehren „Bus für alle“ geschätzt. Insgesamt würde der Ausbau des Busangebots mit ca. 1,2 Millionen Euro im Jahr zu Buche schlagen, so die Initiator*innen Luke Hoß, Johannes Kloos und Nika Kolitz. Aus finanzieller Sicht stehe der Umsetzung daher nichts im Weg. Ende Januar hatten die Initiator*innen dem Oberbürgermeister einen Fragenkatalog geschickt, aber keine Antwort bekommen.
„Unsere Schätzungen zeigen, dass wir uns einen Ausbau des ÖPNV sehr wohl leisten können. Dafür müssten wir nur auf den Kommunalen Ordnungsservice und die illegale Videoüberwachung am Klostergarten verzichten. Für letztere hat die Stadt schon viel Geld ausgegeben, um sie erfolglos vor Gericht zu verteidigen. Ein besserer Busverkehr würde unserer Stadt aber mehr bringen,“ so Luke Hoß, Bundestagsabgeordneter für Die Linke und Initiator des Bürgerbegehrens „Bus für alle“.
In vielen Städten steht der ÖPNV unter Druck, da den Kommunen die finanziellen Mittel fehlen. Da der Stadtrat sich aber schon für die Einrichtung eines kommunalen Ordnungsservice und der Beibehaltung der illegalen Videoüberwachung ausgesprochen habe, könne von fehlenden Geldern in Passau nicht die Rede sein.
„1,2 Millionen Euro zusätzliche Investitionen in unseren ÖPNV sind nicht nur vertretbar. Sie sind notwendig. Jeder Euro, der in den ÖPNV investiert wird, bringt im Durchschnitt drei Euro Wirtschaftsleistung. Zudem sparen wir uns Kosten, die durch verminderten Autoverkehr entstehen. Denn mehr Busse bedeuten weniger Stau, weniger CO2-Emissionen und somit weniger Klima- und Gesundheitsschäden für die Menschen in Passau,“ so Nika Kolitz, OB-Kandidatin für Passau.
Der Kostenschätzung liegt die Berechnung der mehr zu fahrenden Kilometer zugrunde. Die angestrebten Verbesserungen sowie die Grundlage der Schätzungen basieren auf Gesprächen und Informationen aus der Bevölkerung. Nach der Absage der geplanten Kürzungen gingen die Initiator*innen des Bürgerbegehrens in einen regen Austausch mit Busnutzer*innen.
Eine höhere Taktung der Linien 5 und 6 zwischen Kohlbruck und dem ZOB, weitere Fahrten bis 24 Uhr unter der Woche und bis 02:00 Uhr an Wochenenden und Feiertagen, eine zusätzliche Fahrt aus den Stadtteilen zum ZOB morgens vor 5:10 Uhr und eine Taktausweitung des Citybusses würden insgesamt zu ca. 258.000 zusätzlichen Buskilometern im Jahr führen. Bei einem durchschnittlichen Kilometerpreis von ca. 4,60€ ergäben sich somit Mehrkosten von ca. 1,2 Millionen Euro im Jahr.