Mitgliederversammlung am 03.06.26
Der Kreisverband Passau lud am 3. Juni zur Mitgliederversammlung. Etwa insgesamt 20 Parteimitglieder und Gäste kamen am Abend zusammen um Berichten der Mandatsträger*innen zu lauschen, Vorstandswahlen zu halten und über die Zukunft der Arbeit im Kreisverband abzustimmen.
Kreisvorsitzender Johannes Kloos eröffnete die Versammlung mit einem Rückblick auf die erfolgreiche Kommunalwahl. Dabei betonte er den Einsatz der Mitglieder, welche über 700 Plakate in der Stadt und im Landkreis angebracht, hunderte Haustürgespräche geführt und unzählige Flyer verteilt haben.
Anschließend berichtet Luke Hoss über seine Arbeit im Bundestag. Er begann mit einer Vorstellung seines Teams in Berlin und den Wahlkreisbüros und ging in einen ausführlichen Bericht zur Deckelung seines Abgeordnetengehalts über. Er gab auch einne Überblick über seine politische Arbeit als Abgeordneter und stellte unter anderem seinen ersten Gesetzesentwurf zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein vor.
Es folgte ein kurzer Bericht von Claudia Zöls. Sie ist die erste Linke im Passauer Kreistag! Sie erzählte von ihrer ersten Sitzung und ihren Plänen im Jugendausschuss.
Nika Kolitz berichtete stellvertretend für die drei Stadträt*innen. Auch sie erzählte von der ersten Sitzung im Stadtrat und schaffte einen Überblick über die verschiedenen Ausschüsse und Aufsichtsratsposten. Die Schwerpunkte der Linken im Stadtrat für die nächsten Jahre, so Nika, seien der Ausbau des ÖPNV, die Möglichkeit für Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum und der Kampf gegen überhöhte Mieten.
Auf Grund des Einzugs in Stadtrat und Kreistag legten Claudia Zöls und Phillip Dafinger ihre Vorstandsmandate sowie Nika Kolitz das Amt als Kreisvorsitzende nieder. Sie wurden stellvertretend für den Vorstand von Johannes Kloos mit kleinen Geschenken verabschiedet, welcher seinen Dank aussprach und besonders die gelungene Zusammenarbeit mit Nika Kolitz als Kreisvorsitzende hervorhob.
Der Verabschiedung folgten die Wahlen der offenen Vorstandsposten. Emma Enders und Marcel Grobauer wurden als neue Beisitzer*innen und Reja Kayko als neue Kreisvorsitzende gewählt.
Nach einer kleinen Pause folgt der Finanzbericht des Schatzmeisters Felix Hartmann. Er gab einen Überblick über die Finanzlage der Kreisverbands und legte einen überarbeiteten Finanzplan zur Abstimmung vor, der auch angenommen wurde.
“Die Hoffnung, das sind wir!” war der Titel des Leitantrags, über den die Mitglieder abstimmen durften. Der Leitantrag legt die Vorhaben des Kreisverbands für die nächsten Monate dar. So will der Kreisverband Neumitglieder noch besser einbinden, politische Bildung leisten und auch auf dem Land präsent sein. Aufgabe der Linken sei es, die Vereinzelung zu durchbrechen und Menschen zu ermächtigen, sich gemeinsam gegen hohe Mieten, niedrige Löhne und Preiserhöhungen einzusetzen. Insbesondere gegen den geplanten Abbau des Sozialstaats durch die Merz-Regierung will sich die Linke in Passau mit einer breiten Protestbewegung wehren. Die Anwesenden stimmten mit großer Mehrheit für den Leitantrag.